2011 wurde im VG Frankfurt (O) über einen Carport verhandelt. Im Groben: Der von der Klägerin gebaute Carport verstieß gegen den Bebauungsplan. Sie wehrte sich dann mit den üblichen Wahnvorstellungen zur “Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland”, die ein Verfahrensbevollmächtigter für sie einreichte. Während der Verhandlung folgte dann der langweilige und tausend mal durchgekaute Quatsch von Amtsausweisen, Zitiergebot, Rechtsgrundlage, usw.

Das Urteil liest sich schon recht spannend, der Leitsatz geht aber “runter wie Öl”.

Klagen sogenannter “Reichsbürger”, die die Legitimität der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland bestreiten, sind unzulässig; ihnen fehlt wegen der offenkundigen Missbräuchlichkeit des zur Verbreitung ihrer Ideologie instrumentalisierten Verfahrens das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis.

In den Entscheidungsgründen legt der Richter nach:

So liegt es hier, da die Klägerin das Gericht lediglich für unnütze, sinnlose und unlautere Zwecke in Anspruch nimmt. Sie stellt insgesamt 40 Anträge, ohne sich darin in der rechtlichen und tatsächlichen Sache gegen die Bescheide zu wehren. In ihren (ohne Anlagen) insgesamt rund 20 Seiten langen Schriftsätzen trägt sie nicht einmal eine halbe Seite zum eigentlichen Streitgegenstand vor.

Das “überraschende” Ende vom Lied: Die Klage wird abgewiesen, die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Wieder eine Reicsbürgerin, die es durch fremde Hilfe geschafft hat, sich noch tiefer in die Misere zu reiten.

Rechtsquerulatorische Einschätzung des Sonnenstaatlandes: So wie sich diese Schieds- und Scheingerichte ohne Legitimation winden, scheint das System wirklich in den letzten Zügen zu liegen.

Hier geht es zum Diskussionsstrang im Forum: Wenn ein Verwaltungsgericht genug hat von dem Reichsbürger-Mist….

Im US-Bundesstaat Alaska ist gestern über die zukünftige staatliche Zugehörigkeit entschieden worden. Dabei stimmten 93% der Wahlberechtigten für eine Angliederung an Russland. Russlands Präsident Putin zeigte sich zufrieden und äußerte sich in ersten Interviews:  “Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört. Alaska gehört historisch gesehen eindeutig zu Russland.” Das Ergebnis wird vom Westen nicht anerkannt. Insbesondere die USA sind empört und drohen mit ersten Sanktionen. Sie fordern ein Einreiseverbot für 23 russische Prominente, darunter Ex-Schachweltmeister Karpow, Sänger Dima Bilan und alle russischen Goldmedaillengewinner von Sotschi.

Der Volksentscheid ist das Ergebnis einer Kette von Ereignissen. Die Aberkennung des Russischen als zweite Amtssprache in Alaska und der wirtschaftliche Niedergang der USA sind dabei die letzten entscheidenden Faktoren gewesen. Sie führten zu Unruhen in der alaskanischen Stadt Anchorage mit mehreren Toten. Seit dem 3.März  befinden sich russische Panzer in Alaska, die die Stabilität der Krisenregion in Grundzügen herrichteten. Laut Putin stellt ihre Anwesenheit keinen Völkerrechtsbruch dar. Er beruft sich dabei auf den 1962 eingerichteten Pachtvertrag der russischen Beringmeerflotte für die Stationierung in der alaskanischen Hafenstadt Nome.

Der Westen, insbesondere die USA, streiten nicht nur die Existenz des Pachtvertrages ab, sondern sehen auch die gesamte Abstimmung als völkerrechtswidrig an. US-Vizepräsident Biden fragte sich am Vormittag: “Warum wählt Putin den umständlichen Weg einer Volksabstimmung? Er hätte uns doch bloß ein paar Millionen Rubel für dieses Ödland bieten sollen und wir wären im Geschäft gewesen. Das Gold ist inzwischen sowieso schon abgeschürft.” Putin sieht sich, anders als der Westen ihn sieht, selber nicht als Hauptakteur an, denn dies seie die Bevölkerung Alaskas, die sich in Zeiten heftigster Unruhen nichts mehr als politische Stabilität wünscht, die sie nun in einen Anschluss an die russische Föderation finden kann.

Obwohl der Wahlausgang mit 93 % allzu eindeutig erscheint, deutet bisher nichts auf eine Wahlfälschung hin. Umfragen in Alaska erzielten ähnliche Ergebnisse. Auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Sarah Palin, die ihren Wohnsitz in Alaska hat, bekennt sich zu ihrer Stimme für einen Anschluss an die russische Föderation. Sie freue sich auf eine Erweiterung ihrer außenpolitischen Kenntnisse, denn von nun an könne sie von ihrem Zu Hause aus Russland nicht bloß sehen, sondern auch behaupten, einmal dort gewesen zu sein.

Putin hat noch am Abend Alaska als freien Staat anerkannt und ist dabei, einen Staatsvertrag für dessen Beitritt auszuarbeiten. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, will er auf eine Annektion weiterer US-amerikanischer und kanadischer Gebiete wie British Columbia, Washington State, Oregon und Kalifornien verzichten. Dem Westen ist dies nicht ausreichend. Er droht mit weiteren Sanktionen wie z.B. dem Entzug der Franchise-Lizenzen für russische McDonalds-Filialen. Als Gegenzug möchte Russland den Export von Kaviar in die EU und nach Amerika stoppen. Der weitere Verlauf der Krise ist ungewiss.

Fakeupnews

Nachtrag: Am 24.1.2014 berichtete Fakeupnews, dass das gesamte russische Staatsgebiet durch eine Verfassungsänderung in Wittenberg zum Teil des Königreiches Deutschlands geworden sei. Nicht berichtet wurde von Fakeupnews aber, dass Putin am 26.1 die Anerkennung dieser Verfassungsänderung zurückgerufen hat, weil sie völkerrechtswidrig gewesen sei. Die Völkergemeinschaft sieht also seit dem 26.1 die russische Regierung als weiterhin zuständig für das russische Staatsgebiet an. Nicht eingesehen hat diesen Rückruf jedoch König Peter Fitzek. Er sieht sich weiterhin als Regent über das russische Staatsgebiet und somit seit neuestem auch als Herrscher über die Krim und über Alaska.

 

 

 

Mal keine Satire, vielleicht eine Diskussionsgrundlage

Man mag den Überblick verlieren – die Umwälzungen in der Ukraine sind für den “durchschnittlichen” Westeuropäer äußerst schwer zu durchschauen. Ich nehme mich nicht aus. Angesichts der Tatsache, dass in Deutschland die allermeisten Menschen bis vor kurzer Zeit dieses Land überhaupt nicht wahrgenommen haben, wahrscheinlich nur eine äußerst grobe Vorstellung hatten wo dieser Staat überhaupt liegt, ist es sehr erstaunlich welch geballtes Wissen zur Situation einem derzeit aus den Leserkommentarspalten der Mainstreammedien entgegenschlägt. Natürlich wird auch in den sozialen Medien heftig diskutiert. Erwartungsgemäß positionieren sich die Teilnehmer aus der Reichsbürgerecke auf Putins Seite. Eifrig verteilen sie jede russische Propagandahoax. Wenn es an Nachschub fehlt, erfinden sie selbst Nachrichten, die einen alsbaldigen Kriegsausbruch zwischen der NATO und Russland herbeifabulieren. Sie zeigen empört auf die faschistischen Kräfte, die im ukrainischen Chaos eine unrühmliche Rolle einnehmen. Mit deutschen Neonazis hingegen haben sie keine Probleme. Sie unterstützen und verbreiten deren Gedankengut und verbünden sich in Onlinediskussionen mit der braunen Vorhut. Ein Teil der Reichsbürger ist ohnehin dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen.

Immer wieder gibt es Erklärungsversuche, warum die Reichsbügerszene so hohe Erwartungen in Wladimir Putin setzt. Dem ehemaligen Kommunisten und Sowjet-Geheimdienst-Offizier kann wahrlich nicht unterstellt werden, dass er eine Vorliebe für reichsdeutsche Bismarck-, Kaiser- oder Hitlerverehrer pflegt. Woran liegt es also? Der autoritäre Kurs Putins, seine Führereigenschaften üben unstrittig einen besonderen Magnetismus auf Diktatorenverehrer aus. Ein Mann sagt wo es lang geht und alles wird gut. Die Untertänigen fühlen sich beschützt und geborgen. Eigenverantwortung ist nicht ihre Stärke. Für die Leitwölfe ist er das Vorbild, das dem Westen die Stirn bietet. Weitere Anziehungskraft entfaltet er durch seine Ablehnug für alle, die von der spießbürgerlichen Norm abweichen. Bekannterweise bereiten ihm Homosexuelle oder junge Damen, die ein bisschen exaltiert auftreten, Unbehagen. Gegen erstere erlässt er diskriminierende Gesetze, zweitere lässt er bei passender Gelegenheit ins Gefängnis stecken. Alles was fremd und ungewohnt erscheint, ist abscheulich und stört. Das empfinden die Reichsdeutschen auch so. Kurz – in Putins Reich herrscht Zucht und Ordnung.

Im Zuge der Krimkrise zeigt sich ein weiterer Wesenszug Putins, der den revanchistischen Reichsdeutschen gar zu gut gefällt. Putin holt sich das Land, welches Russland 1954 abhandengekommen ist, in einem Handstreich zurück. Ein Traum! Was für ein Held, was für ein Kerl!

So einen Anführer hätten sie gern. Sie wünschen sich nichts sehnlicher, als dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1914 wiederersteht. Putin macht es vor. Auch Deutschland hatte, als es noch Deutsches Reich hieß, einen Führer, allerdings mit Schnauzbart. Auch so einen harten Kerl. Er wollte nicht nur die alten Reichsgrenzen wieder herstellen. Er wollte noch die ganze Welt dazu. Wie es geendet hat, ist bekannt. Das Reich wurde weiter geschrumpft. Diese Tatsache, nur diese, nehmen sie dem Führer tatsächlich übel. Andere Dinge keineswegs. In zahlreichen Blogs und Kommentaren sind sie eifrig damit beschäftigt, immer wieder zu hinterfragen, ob die Judenvernichtung tatsächlich stattgefunden hat. Nahe gehen ihnen auch die Opfer der alliierten Bombenangriffe auf reichsdeutsche Städte und die Rheinwiesenlager. Ihre Schlussfolgerung: Den wahren Holocaust haben die Alliierten verübt, am reichsdeutschen Volk. Das deutsche Volk, woher sie die Weisheit hernehmen erschließt sich mir nicht, wird bis heute von äußeren Kräften gedemütigt. Daraus ziehen sie ihre irrwitzigen Schlüsse von der Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland. So sehen Reichsbürger die Geschichte.
Nun heulen sie Krokodilstränen über den “vom Westen inszenierten Umsturz in der Ukraine” und jammern von den Nazis, die die ukrainische Bevölkerung terrorisieren. Was dort wirklich vorgeht, interessiert sie nicht wirklich.

Was würde in Europa geschehen, wenn eine wahnsinnige deutsche Regierung die Gebietsansprüche der Reichsdeutschen geltend machen würde?

Deutschland müsste Gebiete folgender Länder annektieren.

• Frankreich: Besetzung von Elsass-Lothringen durch vermummte Selbstverteidigungskräfte. Schutz der deutschsprachigen Bevölkerung vor der rechtslastigen Front National. Im Anschluss Volksabstimmung über den Anschluss an das Deutsche Reich.
• Belgien: Eupen-Malmedy, Schutz der Deutschen vor der rechtsextremen Vlaams Belang, ansonsten  dito.
• Dänemark: Nord-Schleswig, Schutz der Deutschen vor der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti, ansonsten dito.

Jetzt wird es komplizierter.

• Polen: Es leben hier und da noch ein paar Nachkommen deutscher Familien aus der Zeit vor 1945.  Obwohl es auch in Polen nicht an Faschisten mangelt, zu behaupten: “Wir wollen die paar Hanseln retten” ist nicht sehr glaubwürdig. Also kurzer Prozess – Polen wird unter einem anderen Vorwand zurückerobert.
• Litauen: Memelland, dito.
• Tschechien: Hultschiner Ländchen, dito.

Und zum Schluss der dickste Brocken.

• Russland: Das Königsberger Gebiet – Ostpreußen. Mit Putin verhandeln unmöglich. Das musste schon Rüdiger Klasen erfahren. Ein Angriff – nicht einfach, denn laut Axel Stoll verfügen die russischen Streitkräfte über modernste Waffentechnologie. Aber was soll’s? Auch Hitler hat die Russen reingelegt, einen Nichtangriffspakt geschlossen. Die Sowjets wunderten sich damals schon, dass plötzlich deutsche Tanks durch russische Birkenwäldchen rollten.

Wladimir Putin und vor allem dem russischen Volk ist zu wünschen, das die Gedankenspiele der Deutschen Reichsbürger niemals Realität werden.

Ein Geologe, der derzeit Teil eines Forschungsteams auf der Antarktis ist, will dasjenige Passagierflugzeug, welches am 08.03.2014 spurlos verschwunden ist und nun mit großer Medienunterstützung gesucht wird, am Morgen des 09.03.2014 an der Forschungsstation Neumaier in der Antarktis vorbeifliegen gesehen haben. Die Neumaierstation befindet sich in dem Teil der Antarktis, der sich Neuschwabenland nennt. Führende Köpfe in der Wahrheitsbewegung gehen davon aus, dass das Flugzeug auf dem Weg zum sagenumwobenen Nazi-Stützpunkt Neuschwabenland gewesen ist und diesen inzwischen erreicht hat. Auch zu den Entführern gibt es neue Hinweise, denn bereits am 06.03.2014 verschwanden in Berlin der berühmte Physiker und Geologe Dr. Axel Stoll und sein Assistent Peter Schmidt ebenfalls spurlos. Stoll leitete das berühmte NSL-Forum in Berlin, in welchem er über Wissen referiert, welches das BRD-Bildungssystem uns vorenthält, wie z.B die Existenz des Nazistützpunktes in Neuschwabenland.

Dr. Rüdiger Stein (44) studierte Geologie in Göttingen und erhielt daraufhin eine Stelle am Alfred-Wegener-Institut in Bremerhaven. Im Rahmen seiner Arbeit befindet er sich seit dem 02.01.2014 auf der Forschungsstation Neumaier in der Antarktis und ist dort Teil eines sechsköpfigen Teams. Am Morgen des 09.03.2014 war er der erste seines Teams, der aufwachte und kurz darauf nach draußen trat. Nach eigenen Angaben erblickte er gegen 7.45 Ortszeit ein Flugzeug mit der Aufschrift “Malaysia”, welches in geringer Höhe in Richtung Osten an ihm vorbeiflog.

Dr. Stein bezeichnet sich als Mitglied der Truther-Szene und nahm bereits an zahlreiches Treffen des von Dr. Axel Stoll geleiteten Neuschwabenland-Forums teil. Er wusste, dass der geheime, sagenumwobene Nazistützpunkt, in welchem auch heute noch die Nachkommen einiger Nazigrößen leben sollen und dessen Existenz von der Mainstreampresse immer noch angezweifelt wird,  nur wenige 100 km von ihm entfernt liegen konnte. Auch hörte er bereits von dem Verschwinden Dr. Stolls. Stein stellte bereits eine Theorie auf, hinter welcher auch wir von Fakeupnews stehen. Wir glauben, dass Stoll und Schmidt die beiden Personen sind, die mit falschen Pässen das Flugzeug betraten. Daraufhin entführten sie das Flugzeug, bauten es zu einem Tarnkappenbomber um, der vom Radar nicht gesehen werden konnte und nahmen Kurs auf die Antarktis.

Hinweise gibt es viele. Bereits in etlichen Treffen des NSL-Forums deutete Axel Stoll an, sich an eimal nach Neuschwabenland absetzen zu wollen. Er beschrieb Neuschwabenland in zahlreichen Reden, und zwar sehr detailliert. Niemand aus dem NSL-Forum zweifelte daran, dass Axel Stoll den Ort des sagenumwobenen Nazistützpunktes kannte, ihn aber aus taktischen Gründen nicht verriet. Zu wahrscheinlich wäre die Anwesenheit von BRD-Maulwürfen im Auditorium seines Forums gewesen. Kann das Verschwinden Stolls und Schmidts zwei Tage vor dem Verschwinden der Maschine noch Zufall sein? Wir denken Nein.

Dass Stoll schon dieses Jahr verschwinden würde, überraschte die meisten Forumsteilnehmer aber.  Doch wurde bereits vermutet, dass Stoll gerne den 125. Geburtstag Adolf Hitlers in Neuschwabenland verbringen würde, denn es ist davon auszugehen, dass ein großes Fest dort veranstaltet wird. Möglicherweise feiert der Führer selber seinen Geburtstag dort mit, denn laut Axel Stolls Reden waren die Nazis auch im medizinischen Bereich der heutigen, von Amerika beeinflussten Kultur überlegen. Hat er eventuell eine Einladung von Adolf Hitler persönlich erhalten? Der zuständige Postzusteller aus den Bereich Berlin-Hohenschönhausen berichtete der Polizei von Briefen mit handgeschriebener Adresszeile in altdeutscher Schrift, die er an Stolls Adresse häufig ausgeliefert hätte.

Die anderen Wisschenschaftler, die sich derzeit auf der Forschungsstation Neumaier befinden, betrachten die Erzählungen ihres Teamkollegen mit einiger Skepsis. Laut Dr. Stein sind alle seine fünf Mitbewohner sehr von den Systemedien beeinflusst und werden möglicherweise auch von Ihnen bezahlt. Der Verweis des Ornithologen Dr. Vogel, er habe eine Packung mit Haschkeksen in der Küche offen stehen lassen, wird derzeit zwar überprüft, ebenso wie der Hinweis, es hätte sonst nichts anderes mehr zum Frühstück gegeben. Es wird aber angenommen, dass es Gerüchte sind, welche die Mainstreampresse absichtlich gestreut hat.

Fakeupnews geht im weiteren davon aus, dass die Theorie von Dr. Stein stimmt und seine Sinne funktionieren und befasst sich bereits mit der Frage, wie sich das Bild, welches Stoll in der Szene der Aufgewachten hat, verändern könnte, da er nun als Flugzeugentführer ein Straftäter ist. Reiht er sich bloß ein in die Heerscharen von Volksverhetzern oder gerät er mit seiner Tat in eine neue Dimension, die ihm die die Aufgewachten nicht so schnell verzeihen? Auch wird gerätselt, was die übrigen Passagiere, die zur Mehrzahl der mongolischen Rasse angehören, auf Neuschwabenland sollen.