Urteil: Geldstrafe für Hetze im Internet

Geldstrafe für „patriotisch-besorgten AfD-Hutbürger“

Wieder einmal hat ein echtes Paradeexemplar eines „AfD-Herrenmenschen“ eine mehr als milde Geldstrafe abgefasst.

„Vermutlich von seiner Ditzinger Wohnung aus kommentierte der arbeitslose Staplerfahrer im Mai vergangenen Jahres im Internet einen Artikel der AfD in der Gruppe „Bilde dir deine eigene Meinung“.

In dem Artikel geht es der Anklageschrift zufolge um Blutgruppen von Deutschen und Westafrikanern.“

Interessant ist, dass die Richterin solche Äußerungen bei der AfD wohl als normal, in diesem Fall sogar „vergleichsweise harmlos“ einstuft.

„Im Vorstrafenverzeichnis des Ditzingers war nichts Einschlägiges zu finden. Strafbefehle wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Unfallflucht, Betrug und Leistungserschleichungen hatte er alle akzeptiert.

Der Mann sei zwar strafrechtlich kein unbeschriebenes Blatt, hieß es in der Urteilsbegründung, aber nicht einschlägig bekannt. Da die Äußerungen des AfD-Kommentators als „vergleichbar harmlos“ eingestuft werden könnten, meinte Strafrichterin Dr. Franziska Scheffel, mache sie von der Ausnahmeregelung Gebrauch.“

www.swp.de/suedwesten/landkreise/geldstrafe-fuer-hetze-im-internet-29476720.html

Quelle:www.facebook.com/pages/p/388213067901331

sonnenstaatland

sonnenstaatland

Deine sympathische Anti-Kommissarische Reichsregierung seit 1871 aus dem Herzen Berlins.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*